Wahlplakate unter Videoüberwachung!

by

Ich fordere die sofortige Installation einer Videoüberwachung aller Wahlplakate in Deutschland! Es kann doch nicht sein, dass in den ganzen Straßen die Wahlplakate mit Plakaten anderer Parteien überklebt werden! Wahlplakate dürfen kein rechtsfreier Raum sein!

Unsere Kollegen aus Rinteln haben folgende Beweise gesammelt:

Um die Bürgerinnen und Bürger vor den Gefahren solcher illegal beklebten Plakaten zu schützen, schlage ich die Einführung eines Stoppschilds vor. Damit soll der Bürgerin und dem Bürger signalisiert werden, dass sie nicht auf die illegal beklebten Plakate blicken dürfen.

Die Aufzeichnungen der Videoüberwachungen sind bis zu 2 Jahre aufzuheben, um mögliche Wahlmanipulationen durch illegale Wahlplakate beweisen zu können. Um die Länder und Kommunen beim Kampf gegen illegal beklebte Wahlplakate zu entlasten, muss sich das Bundeskriminalamt mit der Videoüberwachung beschäftigen.

Advertisements

Schlagwörter: , , ,

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: