Bums! Die Schnarre ist umgefallen!

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Die bairische Verfechterin von überlangen Doppelnamen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ist umgefallen – die ganze FDP natürlich gleich mit!
Es stand ja nie außer Frage, dass die FDP beim Thema Bürgerrechte umfallen würde. Es war ja nur die Frage, wie schnell das geht. Sie sind also innerhalb von 10 Werktagen Koalitionsverhandlungen – am Wochenende ist offiziell hirnfrei – umgefallen.

‚Bei den Internetsperren verständigten sich die Verhandlungspartner darauf, dass das Bundeskriminalamt (BKA) zunächst versuchen soll, kinderpornografische Seiten zu löschen, statt zu sperren. Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte, dies sei ein „echter Durchbruch“.‘

Ja, toller Durchbruch! Da ist wohl das Hirn in Richtung Enddarm durchgebrochen. Sogar Uschi hat schon vom „Erst löschen, dann sperren“ gesprochen.

Ebenso das Thema Vorratsdatenspeicherung:

„Bei der Vorratsdatenspeicherung solle die Nutzung der Daten auf schwere Gefahrensituationen beschränkt werden, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU)“

Da kann Wolle SSchäuble ja froh sein, dass er vom Bundesverfassungsgericht nicht wegen Diebstahl geistigen Eigentums angeklagt werden kann! Zumal „schwere Gefahrensituationen“ ja schon ein sehr dehnbarer Begriff ist, und der wird gedehnt werden. Ein Pressemitteilungsverbot für Wolle – gemäß dem französischen Vorbild der „Three Strikes“ – gibt es ja auch nicht.

Ich kann an dem ganzen überhaupt nichts positives abgewinnen. Da ich außerdem ein Optimist mit Erfahrungen bin, sehe ich das nicht an ganz so wie Markus Beckedahl. Denn woher wissen er oder ich, woher Alvar Freude die Informationen hat, dass die Internetzensur per Erlass ausgesetzt würde und das ganze nach 1 Jahr überprüft werden würde? Unser real existierendes Staatsoberhaupt hat das Gesetz schließlich zur Unterschrift vorgelegt bekommen. Ich kann mir dabei überhaupt nicht vorstellen, dass der Schlossherr von Bellevue das Gesetz wegen Verdachts der Verfassungswidrigkeit nicht unterschreibt.

Ich glaube nicht an Ankündigungen von irgendwelchen Leuten. Glauben kann ich in der Kirche – mach ich aber nicht. Das hat mich schon mein Arbeitgeber indirekt gelehrt. Da wurden bestimmte Ereignisse auch schon mehr als 1,5 Jahre im Voraus angekündigt, bis das wirklich eingetreten ist.

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